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Torsten Schrammen

Tilsiterweg 3

41564 Kaarst

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Schlagwörter Rechtsliches Impressum

Impressum auch für private Webseiten?

Rein private Webseiten sind zunächst von der Impressumspflicht ausgenommen. § 5 TMG spricht von geschäftsmäßigen Online-Diensten, die eine Anbieterkennzeichnung benötigen. Auch § 55 RStV geht davon aus, dass bei Webseiten, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, kein Impressum notwendig ist. Hier gibt es aber zwei Punkte zu beachten:

Zum einen ist die Rechtsprechung sehr streng bei der Einordnung einer Website in Bezug auf unternehmerisches bzw. geschäftsmäßiges Handeln. Schon ein Werbebanner oder die Teilnahme an einem Affiliat-Programm kann dazu führen, dass eine Website nicht mehr als rein privat gilt. Wer also Werbebanner oder Partnerprogramme auf seiner Seite laufen lässt, sollte ein Impressum aufnehmen. Dies gilt auch, wenn mit der Werbung keine oder minimale Umsätze generiert werden.

Rechtlich noch nicht geklärt ist auch der Bereich der journalistischen Artikel oder redaktionellen Inhalte im Internet. Auch Blogger und Forenbetreiber sollten deshalb über ein Impressum verfügen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass von der Impressumspflicht nach TMG wohl nur Seiten ausgenommen sind, die sich tatsächlich auf rein private und familiäre Inhalte beschränken (mein Kind, meine Katze, mein Haus). Alle anderen Seitenbetreiber sollten, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden, über ein Impressum verfügen.

 

Quelle: https://www.e-recht24.de/artikel/datenschutz/209.html

 

Schlagwörter Regeneinsätze Kaarst

HI,

 

do you have issues with USB 3.0 and Virtualbox 5.1.x  and Windows Guest 7 / 8 ?

 

Then install this Intel USB drivers and your problems are solved.

 

https://downloadcenter.intel.com/download/21129/USB-3-0-Driver-Intel-USB-3-0-eXtensible-Host-Controller-Driver-for-Intel-7-Series-C216-Chipset-Family

“Gemeinsam zum Amt – keiner wird allein gelassen”, das ist der Grundgedanke der Graswurzelbewegung der “Mitläufer”.

 

Die Mitglieder begleiten ehrenamtlich Menschen bei Jobcenter-Terminen. Gemeinsam wollen sie den Verein “Wir gehen mit” in den nächsten Wochen gründen um Menschen vor Ort zu helfen. Zwar ist der Gedanke nicht neu, da bundesweit bereits viele Erwerbslosen-Gruppen eine "aktive Begleitung als Beistand" anbieten, allerdings gelang es nie mit einer bundesweiten Kampagne Beistände Deutschlandweit zu organisieren. Diese Idee will nunmehr der neue Verein "Mitläufer" umsetzen.

Der öffentliche “Rücktritt vom Amt” des politischen Geschäftsführers der Piratenpartei Deutschland Johannes Ponader, hat eine öffentliche Debatte über die Behandlung von Hilfesuchenden durch das Jobcenter angefacht. Hartz IV Betroffene fühlen sich nicht selten allein gelassen. Sehr schnell entwickelte sich die Idee zur Gründung eines Vereins mit Namen und Ziel “Wir gehen mit”. Nach Angaben der Initiative habe es eine "beispiellosen Welle der Solidarität" gegeben und viele Menschen erklärten sich in kürzester Zeit aus allen gesellschaftlichen Schichten bereit, als “Mitläufer” Betroffenen bei den oftmals schweren Gängen zum Jobcenter beizustehen und sie zu begleiten.

“Es war für mich selbstverständlich mich hier zu engagieren”, erklärt einer der Mitläufer, “ich weiß aus eigener Erfahrung, wie wichtig es ist nicht allein vor dem Mitarbeiter des Jobcenters zu sitzen. Da fühlt man sich oft völlig hilflos. Eine zweite Person kann da viel helfen und Rückendeckung geben.”

Die rechtliche Grundlage der Begleitung ist das Sozialgesetzbuch (§13 Abs.4 SGB X): “Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistand erscheinen. Das von dem Beistand vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit dieser nicht unverzüglich widerspricht.”

Besonders wichtig ist allen Mitläufern die Parteiunabhängigkeit der Initiative, gleichwohl besteht eine gewisse Nähe zur Piratenpartei. Der Verein “Wir gehen mit“, soll dennoch völlig autark agieren. Die Initiative lebt von der Unterstützung vieler Menschen, die sich für ein solidarisches Miteinander einsetzen wollen. Seit dem Start im Juni 2012 haben laut der Initiative bereits viele Begleitungen erfolgreich stattgefunden.

“Bei den Mitläufern geht es nicht um eine politische Demonstration”, stellt auch der Initiator Till Riebeling klar, “sondern um die soziale Verantwortung gegenüber unseren Mitmenschen in dieser Gesellschaft. Deshalb gehen wir mit und stellen uns an die Seite der Menschen, die sonst in diesem System oft allein gelassen werden.” Kontakt zu den Mitläufern (wirGehenMit.org) erhält man bundesweit über die Email-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

 

Schlagwörter Dienst Feuerwehr Kaarst

Ein kurzer Einblick in meine 16 jährige Dienstzeit bei der freiwilligen Feuerwehr Kaarst.

 

 

 

 

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